Spahn: "Wir nähern uns der Kommunion"

Spahn: "Wir nähern uns der Kommunion"

2019-03-23

Er steht zu seinem Eckpunktepapier einer Apothekenreform: Jens Spahn auf dem Westfälisch-Lippischen Apothekertag. Gleichpreisigkeit ohne Rx-Versandverbot ist machbar, honorierte pharmazeutische Dienstleistungen sieht er als qualitativen Schritt bei der Apothekervergütung und über Grippeschutzimpfungen in Apotheken will er nach wie vor diskutieren. Nur über die eingedampfte Höhe des Apothekerhonorars sagte er nichts. Spahns Zeitplan: Im April soll das Gesetzgebungsverfahren starten. 

Boni-Verbot im SGB V ist „gut begründbar“

Er sei dankbar, dass die ABDA bereit gewesen sei, so Spahn, über Alternativen zum Rx-Versandverbot zu sprechen, um die Vor-Ort-Apotheken zu stärken. Seine Positionen vom Dezember habe er überarbeitet, das Ziel sei gleich: Wildwest bei Boni soll beendet werden. Spahn ist überzeugt: Mit seinem neuen Vorschlag, das Rx-Boni-Verbot im Sozialgesetzbuch zu verankern, besteht die Chance, die Gleichpreisigkeit durchzusetzen. Er hält dies auch vor  Gericht für „gut begründbar“ und vertretbar, wobei er durchblicken ließ, dass er durchaus mit juristischen Auseinandersetzungen rechnet. Aber es gebe Signale und jüngste EuGH- Rechtsprechung, dass dieser Weg übers Sozialgesetzbuch der richtige sei. 

Quelle: Den ganzen Artikel lesen